Gemeinderatssitzung 21.01.2021

Gemeinderatssitzung 21.01.2021

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Donnerstag, den 21.01.2021 fand um 19.00 Uhr die Gemeinderatssitzung statt.

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage tagte der Gemeinderat unter strikter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsvorschriften in der Schlossgaststätte Zur Post.

Erster Bürgermeister Herbert Heidingsfelder begrüßte alle anwesenden Gemeinderäte und wünschte noch ein gutes, gesundes Jahr 2021.

Unter dem Top 2 Bauangelegenheiten gab es in dieser Sitzung keine Tagesordnungspunkte.

Es folgte die Beschlussvorlage „Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Neuer Kindergarten“; Behandlung der Stellungsnahmen nach öffentlicher Auslegung.“

Nach entsprechender Würdigung der Einwände oder Bedenken der Träger öffentlicher Belange wurde das Ingenieurbüro Wöhrmann per Beschluss beauftragt die Anmerkungen in den Plan für den Satzungsbeschluss einzuarbeiten. Ebenso wurde der Vereinbarung zur Erichtung der öffentlichern Schmutzwasserkanäle im Baugebiet Kindergarten zugestimmt.

Nächster Themenpunkt war der Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe für Gebiete in denen kein Bebauungsplan vorliegt. Durch eine gesetzliche Änderung ist es Gemeinden möglich Abstandsregeln abweichend von der Änderung in einer eigenen Satzung festzuhalten. Der Gemeinderat war sich einig das die bisher bestehenden Regelungen sinnvoll gewählt sind und nicht verändert werden sollen.

Bei einer möglichen mittel- oder langfristigen Notwendigkeit einer Anpassung kann die Satzung jederzeit aufgehoben werden.

Auszug Satzung:

§2 Abstandsflächentiefe

Abweichend von Art. 6 Abs.5 S.1 BayBO beträgt die Abstandsfläche im Gemeindegebiet außerhalb von Gewerbe-, Kern- und Industriegebieten, festgesetzten urbanen Gebieten 1 H, mindestens jedoch 3m. Vor bis zu zwei Außenwänden von nicht mehr als 16 m Länge genügen in diesen Fällen 0,5 H, mindestens jedoch 3m, wenn das Gebäude an mindestens zwei Außenwänden S. 1 beachtet.

(Anmerkung: 1H = 1 x Gebäudehöhe)

Die Gemeinde Alteglofsheim trägt für die Jahre 2017-2019 das Betriebskostendefizit des St. Laurentius Kindergartens in Höhe von 80%, also 93.539,39€.

Abschließend informierte Herbert Heidingsfelder über die Wiedereröffnung der Poststelle in Alteglofsheim.

Diese soll ab 15.02.2021 in einem Container auf dem Norma-Parkplatz für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar sein.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Freien Wähler Alteglofsheim

Nächste Sitzung:                      04. März 2021  19.00 Uhr                             Schlossgaststätte Zur Post in Alteglofsheim

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